Posts

Es werden Posts vom März 15, 2009 angezeigt.

Zitat des Tages

Ein kluger Gedanke hat´s schwer, sich durchzusetzen, aber Narrheiten breiten sich aus wie Steppenbrände.Richard Drews

Mein Horror-skop meint heute: Eine überraschende Einladung am Wochenende könnte zwar Ihre gemachten Pläne über den Haufen werfen, Sie sollten diese jedoch unbedingt annehmen. Lassen Sie Fünfe gerade sein, werfen Sie sich in Hut und Mantel und auf geht es! Ihr Glück erwartet von Ihnen eindeutig mehr Aktivität zur Erfüllung Ihrer Träume.

Wie soll das denn gehen ? Ich soll alle 5 gerade machen und dennoch mehr Aktivität zeigen. Na mal schauen was meine Familie dazu meint..... ts ts ts


Seine Meinung zu ändern, erfordert manchmal mehr Mut, als bei seiner Ansicht zu verharren.Christian Friedrich Hebbel

Die Strafbarkeit von "Führerscheintourismus" nach neuem Recht

Dr.Andreas Mosbacher, Jenny Gräfe , NJW 2009, 801-805


Am 19.01.2009 hat das Fahrerlaubnisrecht mit Art. 11 Abs. 4 der 3. EG-Führerschein-Richtlinie (EGRichtl-2006/126) und der Vierten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung eine Novellierung erfahren. Die Autoren weisen darauf hin, dass das neue Recht auch eine Erweiterung der Strafbarkeit für Führerscheintourismus bereithält.
EWGRichtl-1991/439; EGRichtl-2006/126 Art. 11 Abs. 4; FeV § 28; StVG § 21 Abs. 1

Unter Führerscheintourismus werde der Erhalt einer Fahrerlaubnis in einem EU-/EWR-Staat verstanden, die dann in einem anderen EU-/EWR-Staat genutzt werde, nachdem eine vorangegangene Fahrerlaubnis entzogen worden sei. Problematisch sei in diesem Kontext die Frage der Strafbarkeit wegen eines Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG. Gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 FeV dürfe der Inhaber einer gültigen EU-/EWR-Fahrerlaubnis mit Wohnsitz in Deutschland auch hier ein Kraftfahrz…

tolles Wort

Guten Morgen

wünsche ich allen Lesern dieses Blogs, ebenso wie einen guten Start in eine neue und erfolgreiche Woche.

Wer sich an andere hält, dem wankt die Welt. Wer auf sich selber ruht, steht gut.Paul von Heyse