Rechtsanwalt Frank Theumer

...immer wieder lese ich "mein Email" oder "das Mail". Ist Email denn nicht weiblich, als "Die" Email ???? Wikipedia bezeichnet beides als zulässig. Standardsprachlich hat sich in Deutschland die feminine Form („die E-Mail“) des grammatischen Geschlechts weitgehend durchgesetzt, in der Schweiz hingegen das Neutrum („das E-Mail“), während in Österreich und in Teilen Südwestdeutschlands beide Formen verwendet werden. ...ja was denn nun ?

Auch bei späten Abtreibungen nach der zwölften Schwangerschaftswoche besteht künftig eine Beratungspflicht des Arztes. Darüber muss er allerdings mit der Schwangeren Einvernehmen erzielen. Nach jahrelangem Streit billigte der Bundestag am 13.05.2009 die fraktionsübergreifende Initiative von Johannes Singhammer (CSU) und Kerstin Griese (SPD). Für dieses Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung 326 Abgeordnete, 234 waren dagegen. Zugleich muss künftig zwischen der Diagnose und der ärztlichen Abbrucherlaubnis eine dreitägige Bedenkfrist liegen. Kommt der Arzt den Auflagen nicht nach, droht ihm ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro. Beratung soll sichergestellt werden Befürworter der Singhammer-Griese-Initiative machten in der gut 90-minütigen, leidenschaftlich geführten Debatte geltend, dass die betroffenen Frauen in ihrer schwierigen Situation mehr Beratung und mehr Zeit für ihre Entscheidung benötigten. Dies werde durch die Beratungspflicht des Arztes sowie durch die Bedenkfrist sicherge...

zu FG Niedersachsen, Beschluss vom 02.06.2009 - 7 V 76/09 Das niedersächsische Finanzgericht hat einem Lehrerehepaar vorläufigen Rechtsschutz gegen die einschränkende einkommensteuerliche Neuregelung der Abzugsfähigkeit von Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer gewährt. Die Richter begründen ihren Eilbeschluss vom 02.06.2009 mit erheblichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der seit 2007 geltenden Neuregelung, nach der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nur noch ausnahmsweise abzugsfähig sind, wenn ein Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen oder beruflichen Betätigung bildet (Az.: 7 V 76/09). FG ordnet vorläufigen Eintrag von Freibeträgen an Aufwendungen könnten deshalb in der Regel nur noch geltend gemacht werden, wenn das häusliche Arbeitszimmer der einzige Betätigungsort sei, führt das FG aus. Insbesondere bei Arbeitnehmern, die auch am Sitz des Arbeitgebers über einen Arbeitsplatz verfügten, seien die Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer d...

Die Bundesregierung hat eine Verordnung (BT-Drs. 16/13100) zum Bundesimmissionsschutzgesetz erlassen, die sich mit kleinen und mittleren Feuerungsanlagen befasst. Sie regelt unter anderem unter welchen Bedingungen Kamin- und Kachelöfen, Herde und offene Kamine betrieben und welche Brennstoffe verbrannt werden dürfen. Mit der Verordnung solle die Feinstaubbelastung aus diesen Kleinfeuerungsanlagen deutlich gesenkt werden, heißt es in einer Mitteilung der Bundestagspressestelle vom 03.06.2009. Hohe Schadstoffemissionen aus Holzfeuerungen Hintergrund der Maßnahme ist laut Mitteilung unter anderem, dass rund 97 Prozent des Gesamtstaubs aus Kaminen und Öfen aus gesundheitsgefährdendem Feinstaub bestehen. Die bisherigen Grenzwerte für Schadstoffemissionen aus Holzfeuerungen stammten aus dem Jahr 1988 und seien veraltet. Außerdem existierten für viele Öfen und Kamine, die heute in Wohnungen aufgestellt sind, noch keine Grenzwerte. beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 4. Juni 2009.